Freitag, 30. Oktober 2009

Leistung als Synonym für Parteibuch

Manchmal tun sie einem schon richtig Leid, unsere lieben Großparteien SPÖVP. Sie haben seit Jahren mit Verlusten zu kämpfen, die Basis läuft Ihnen schön langsam davon und keiner weiß so recht warum und noch weniger was man dagegen machen könnte. Doch wie so oft ist das Problem einfach Hausgemacht und gar nicht so kompliziert wie man meinen könnte, wie man mit dem Umgang der SPÖVP und den aktuellen StudentenInnen Streiks sehen kann:

Nach den Wahlverlusten der vergangen Wochen in Vorarlberg bzw. Oberösterreich wollte die SPÖ kantiger werden, den direkten Zugang zu (jungen) WählernInnen suchen um vielleicht bald schon wieder mehr WählerInnenzustrom zu haben, nicht zuletzt natürlich in Hinblick auf die Wahlen in Wien.

Jetzt ist es gar nicht so einfach den direkten Zugang zur jungen Wählerschicht zu bekommen, so kann man sich ja nicht wie so manch andere Partei bierrundenschmeißend in die nächste Disko begeben und dabei glaubhaft wirken noch ist man mit den neuen Medien so vertraut als ob man dort ernsthaft einen Zugang finden könnte.

Auf der anderen Seite besetzen seit Tagen Studenten/Innen das Audimax der Uni Wien (und viele andere Unis), kämpfen gegen die Wiedereinführung der sowieso nie abgeschafften Studiengebühren, für eine Demokratisierung und Ausfinanzierung der Unis mit freien Hochschulzugang, bessere Dienstverhältnisse für Universitätsangestellte/Innen, für die Gleichstellung von beeintrechtigten Personen und die längst überfällige Gleichstellung für Frauen. So weit so gut, typische Themen einer SPÖ, könnte man meinen. Und das gefordert von einer als so oft als unpolitisch geltenden Gruppe von Leuten and die man anscheinend so schwer rankommt.

Dabei wäre es so einfach gewesen: ins Audimax gehen und dort mit Studenten reden, PUNKT. Das kein ranghoher SPÖ Vertreter sich ins Audimax stellt und dort am Podium sich einer Diskussion öffnet oder gar Versprechen tätigt ist ja verständlich, dass müsste schon Herr Hahn selbst machen. Aber es wäre zumindest ein Zeichen gewesen sich einfach mal im Audimax umzusehen, sich einen Einblick in die Probleme und Arbeitsweisen der Studenten/Innen zu verschaffen und somit das machen, was die SPÖ doch immer machen will, die “Sorgen des kleinen Mannes ernst nehmen”.

Es dauerte sage und schreibe eine Woche bis die SPÖ öffentlich Stellung bezog. Unglaubwürdig, versteht sich. Zuerst wird in einer Tage andauernden Postenschacherei der gescheiterte Wissenschaftsminister nach Brüssel geschickt, die offene Baustelle Uni bleibt als Resultat über. Dann kommt "prompt" die erste Stellungnahme des Kanzlers, (nach mehr als einer Woche und einer Großdemo, versteht sich). Darin wird gleich der soeben nach Brüssel delegierte Herr Hahn kritisiert. Fragwürdige Kritik, da dieser doch jetzt mit Hilfe der SPÖ vermutlich in den Wissenschafts- bzw. Bildungssektor der EU Ebene befördert wurde. Das ist unglaubwürdig und alles anderes als kantig Herr Kanzler!

Aber es ist ja nicht alleine die SPÖ die mit der Situation überfordert ist.

Es gibt ja da noch die ÖVP mit ihrem Minister Hahn. Dieser ist mit den Studentenprotesten noch mehr überfordert als mit dem für ihn extra für ihn neu geschaffenen Ressort. Oder es ist ihm schlicht weg egal, ich weiß es nicht, beides ist mehr als traurig. Darum macht und machte sich unser lieber Wissenschaftsminister das Leben so leicht wie es nur geht, und zwar vor und während den Protesten: schuld sind die "anderen" die zu zu hauf unser Land überschwemmen, natürlich aus heiterem Himmel und nur uns Böses wollend. Ach ja, und natürlich die "Abschaffung" der Studiengebühren, die von einem Semester ins andere die Unis in den internationalen Rankings abstürzen lässt. Stimmt, und die Wirtschaftskrise... So vereinfacht sehen sonst nur Rechtsparteien und gewissen Medien Probleme in Österreich. Aber gut, sollte ja bald nicht mehr das Problem von Herrn Hahn sein, jedoch bleibt es das Problem von uns allen für die der Bildungssektor wichtig ist (und das ist nunmal fast jeder).

Ein schwaches Zeichen einer selbst ernannten EUROPA-Partei! Aber irgendwie doch wieder stimmig: man nimmt einen gescheiterten Minister und sendet ihn nach Brüssel. Hat man ja schon mit Ernst Strasser gemacht, jetzt heißt er halt Johannes Hahn. Leistung soll sich lohnen, forderte Herr Pröll in seiner kürzlich gehaltenen "großartigen" Rede. Mir ist erst seit einigen Tagen aufgefallen, dass Leistung wohl ein Synonym für Parteibuch sein muss... „Ein gutes Zeichen für die Jugend“.


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